Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Derzeit sind folgende AGB gültig:
Diese AGB sind vor dem tätigen einer Bestellung zu lesen. Mit dem absenden einer Bestellung erklärt der Kunde diese als angenommen.
§1 Vertragsgegenstand
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge der Kunden mit der Firma Klostein. Bei Bestellung von Leistungen
und den damit zustande kommenden Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Abweichende
Vereinbarungen werden nicht Vertragsbestandteil. Klostein erbringt seine Dienste ausschließlich
auf der Grundlage dieses Vertrages, der aus dem Antrag für eine Internetpräsenz mit eigener Domain
und den allgemeinen Vertragsbedingungen besteht.
Klostein bietet keinen Internet-Einwahlknoten an. Es wird ein Internetzugang seitens des
Vertragspartners vorausgesetzt.
Klostein ist jederzeit berechtigt, die Vertragsbedingungen oder die Preise zu ändern. In diesem
Falle gilt §7.
§2 Bestellung
Alle Bestellungen sind Online oder per Post an Klostein zu richten. Mit der Annahme der Bestellung über Zuteilung eines Virtuellen Webservers sowie anderer im Auftrag weiterführende Dienstleistungen, kommt ein Vertrag über Nutzung unserer Dienstleistungen zustande. Soweit Gegenstand der Leistung von Klostein auch die Verschaffung und Pflege von Internetdomains ist, wird Klostein gegenüber den Registrations Organisationen zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domains sowie deren Verfügbarkeit durch Klostein ist ausgeschlossen.
§3 Verfügbarkeit
Die Dienstleistungen stehen 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung. Betriebsunterbrechungen
sind möglich ( Server Backup, Wartung usw.). Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.
Ebenfalls übernimmt Klostein im Falle von technisch bedingten Ausfällen keine Haftung für die beim
Kunden entstandenen Schäden, es sei denn es ist ein nachweislich von Klostein verursachter Ausfall.
3.1 Für Ausfälle die durch technische oder softwaretechnische Ursachen auftreten, werden dem Kunden
standardmässig nicht erstattet. Klostein behält sich jedoch vor den Kunden für diesen Zeitraum
einen Teilbetrag gut zuschreiben.
§4 Support
Klostein bietet seinen Vertragspartnern kostenlosen deutschsprachigen Support an. Dieser wird zur Zeit per e-Mail über support@klostein.com abgewickelt. Ein telefonischer Support ist Teil der Vereinbarung. Der Support ist nur auf Dienstleistungen von Klostein beschränkt.
§5 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist für den Inhalt seiner verbreiteten Angebote innerhalb seiner Internetpräsenz verantwortlich und hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Copyrightregelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt sowie die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. Das verbreiten von sogenannten "Spam-Mails" ist über unsere Server ebenso unzulässig wie das Bewerben von bei uns verwalteten Domains über "Spam-Mails". Bei Domainregistrierungen sind die Bestimmungen der zuständigen NIC zu beachten. Der Kunde sichert zu, keine Inhalte zu veröffentlichen, die zu übermäßiger Serverbelastung führen, z.B. größere Dateidownloads, CGI-Scripte die laufend Prozessorlast benötigen. Sollten Klostein Verstösse gegen diesen Vertragsbestandteil bekannt werden, behält sich Klostein das Recht vor, das betreffende Angebot nach Informierung des betreffenden Kunden umgehend zu sperren. Der Nutzer hat dem Provider unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogene Angaben. Der Nutzer hat ihm übermittelte Paßwörter geheimzuhalten und ist bei Verdacht des Mißbrauchs durch nichtberechtigte Dritte verpflichtet, den Provider von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen.
§6 Haftung und Haftungsbeschränkung
Die Benutzung der Dienste erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Vertragspartners. Weder Klostein noch die Mitarbeiter können gewährleisten, daß der Dienst ununterbrochen fehlerfrei zur Verfügung steht. Klostein ist jederzeit berechtigt aus Sicherheitsgründen den Dienst vorübergehend oder ganz abzuschalten. Für die Inhalte und die Links auf den Seiten ist ganz alleine der Vertragspartner verantwortlich! Klostein übernimmt keine Haftung für den Inhalt der Seiten. Der Vertragspartner ist verpflichtet sicherzustellen, daß der Inhalt seiner Internetpräsenz weder gegen geltendes Recht in Deutschland, noch in den USA verstößt. Hierzu zählen besonders rechtsextreme oder verfassungsfeindliche Inhalte. Desweiteren dürfen keine Download Archive betrieben oder pornographische Inhalte dargestellt werden. Insbesondere dürfen auf unseren Servern keinerlei kinderpornografische Inhalte veröffentlicht werden, Klostein wird in einem solchen Falle die Internetpräsenz des Kunden mit sofortiger Wirkung sperren und den Vorfall zur Anzeige bringen. Auch die Rechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht, dürfen nicht verletzt werden. Bei Nichtnachkommen einer dieser Verpflichtungen ist Klostein berechtigt, das Vertragsverhältnis sofort zu kündigen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, stellt der Kunde Klostein hiermit frei.
§7 Vertragsdauer und Kündigung
Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und beginnt mit der Übersendung Ihrer Bestellung. Der Vertrag kann jederzeit schriftlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende jedoch frühestens nach 3 Monaten gekündigt werden soweit dies in einem Angebot nicht anders angegeben ist oder nichts anderes vereinbart wurde. Abrechnung bei unseren Hostingangeboten wenn nichts anderes vereinbart wurde der beim Angebot angegebene Zeitraum. Bei vorzeitiger Kündigung werden zuviel bezahlte Beträge anteilig zurückerstattet, abzüglich der Domainkosten. Bei Domainreg und Domainweiterleitung wird jeweils für 1 bis 3 Jahre je nach Bestellung berechnet und können auch bei vorzeitiger Kündigung nicht zurück erstattet werden. Domain Registrierungen müssen 4 Wochen vor Ablauf der Laufzeit (Domain Jahr) gekündigt werden, ansonsten verlängert sich die Domainregistrierung (Freischaltung) um ein weiteres Jahr. Domain Gebühren können nicht zurück erstattet werden. Verstößt eine Vertragspartei nachhaltig gegen die in diesem Vertrag festgelegten Pflichten, so ist die andere Vertragspartei berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos schriftlich zu kündigen. Sollte es zu Änderungen der AGB oder anderer Vertragsrelevanter Punkte kommen so hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht von 4 Wochen.
§7b Domainparken
Die Domainreservierung wird jeweils für ein Jahr im vorraus bestellten Zeitraum abgerechnet und verlängert sich jeweils nach Ablauf dieser Zeit um ein weiteres Jahr wenn nicht 4 Wochen vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Der Eigentümer (Admin C) kann nur dann über die Domain frei verfügen wenn alle Kosten bei Klostein getilgt sind.
§8 Zahlungbedingungen
Die Rechnungsbeträge sind nach Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen auf das jeweils angegebene Konto zu überweisen. Der Kunde erhält seine Rechnungen per eMail, kann jedoch, wenn erwünscht eine schriftliche Rechnungsstellung per eMail an rechnung@klostein.com unter Angabe seiner Kundennummer beantragen. Für verspätete Zahlungen ist Klostein berechtigt, entstandene Auslagen sowie ab dem Fälligkeitstermin Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Klostein behält sich unbeschadet der Geltendmachung fälliger Forderungen das Recht vor, bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen die Leistungserbringung ohne vorherige Ankündigung einzustellen.
§9 Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung einer Domain notwendig sind, wobei diese Daten anschließend bei der jeweiligen NIC veröffentlicht werden.
§10 Schlussbestimmungen
Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bedingung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragspartner werden sich, soweit eine Bestimmung unwirksam ist, auf eine neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung möglichst nahekommt und rechtlichen Bestand hat.
§11 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Bayreuth.
Stand 11/2003